Das Bund-Länderprogramm zur Städtebauförderung zeigt erneut seine Schlagkraft: Mit über 264 Millionen Euro werden bayernweit 478 Städte und Gemeinden bei der Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Wiederbelebung von Brachflächen unterstützt.
Foto (Abgeordnetenbüro Passau, Archiv): (v. l.) MdL Josef Heisl, MdB Hans Koller und MdL Stefan Meyer.
Auch in den beiden Stimmkreisen der CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer werden fünf Kommunen mit insgesamt 8,4 Millionen Euro unterstützt – dazu zählen konkret:
• Im Stimmkreis Passau-Ost die Stadt Waldkirchen (Altstadt) mit 3,6 Millionen Euro, die Stadt Hauzenberg mit 160.000 Euro (Ortskern- Holzwerkegelände) und die Stadt Passau (Innstadt) 1,36 Millionen Euro. Damit fließen 5,12 Millionen Euro in den Stimmkreis Passau-Ost.
• Im Stimmkreis Passau-West wird der Markt Ortenburg (Ortskern) mit 1,28 Millionen Euro bedacht. Weiter fließen 2 Millionen Euro in die Gemeinde Aicha vorm Wald (Ortskern). Damit gehen 3,28 Millionen Euro in den Stimmkreis Passau-West.
„Die Städtebauförderung ist ein Erfolgsmodell. Sie bringt neue Lebendigkeit in unsere Ortszentren und stärkt den Zusammenhalt vor Ort“, betont MdL Stefan Meyer dankbar für die finanziellen Mittel aus dem Bund-Länderprogramm. „Gerade im ländlichen Raum ermöglichen die Gelder wichtige Investitionen, die unsere Heimat zukunftsfähig machen“, weiß auch MdB Hans Koller.
Gefördert werden in diesem Jahr zahlreiche Maßnahmen im Rahmen der Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese Programme leisten einen zentralen Beitrag zur Aufwertung von Ortskernen, zur Integration und zu klimagerechter Stadtentwicklung. „Jeder Euro vom Staat löst weitere öffentliche und private Investitionen aus – das ist Wirtschaftsförderung mit doppeltem Nutzen“, so MdL Josef Heisl. „Wir geben unseren Kommunen damit Planungssicherheit und stärken zugleich den Klimaschutz.“
Jede Kommune entscheidet selbst, für welche Projekte die Fördermittel eingesetzt wer-den. Die schlanken Förderregeln gewährleisten maximale Freiheit für die Städte und Gemeinden. Damit ist die Städtebauförderung die Speerspitze einer unbürokratischen Kommunalförderung. Die Landtagsabgeordneten unterstreichen in diesem Zusammen-hang: „Die Städtebauförderung ist seit 55 Jahren eine Erfolgsgeschichte. Mit ihr ermöglichen wir unseren Kommunen größtmögliche Freiheit und passgenaue Lösungen.“