Foto (Stefanie Starke): (v. l.) MdL Josef Heisl, MdB Hans Koller, Leitender Baudirektor Norbert Sterl und Baurätin Anna Ritzer.
Gemeinsam mit MdL Josef Heisl ging es in dem Austausch allgemein darum, die verkehrlichen Anliegen aus der Region offen zu besprechen und einen Ausblick in die Zukunft zu werfen. „Das Thema Verkehr liefert immer wieder Diskussionsstoff und wir werden draußen auf Terminen oft auf Maßnahmen angesprochen – und nur, wenn man Bescheid weiß, kann man Aufklärung leisten und damit Verständnis schaffen“, dankt der CSU-Landtagsabgeordnete Josef Heisl für den transparenten Austausch. „Der Kontakt ist uns sehr wichtig und wir schätzen es sehr, dass wir in unserem Bauamt einen fachlich kompetenten Ansprechpartner wissen“, so MdB Koller, wohlwissend um die herausfordernden Zeiten für bauliche Maßnahmen die Infrastruktur betreffend: „Das vom Bund verabschiedete Sonderinvestitionspaket ist zwar eine schöne Sache, aber natürlich fallen wir in diesen Zeiten schnell auf den Boden der Tatsachen: Die finanziellen Mittel sind rar. Aber auch wenn Gelder fehlen, ist es unsere Aufgabe, die Region nach Kräften voranzubringen“, betont Koller weiter. Eine Intention, die auch der Leitende Baudirektor Norbert Sterl positiv bemerkt: „Politische Mandatsträger von Bund und Land zusammen an einem Tisch, um die Maßnahmen der Region zu besprechen – das gab es in der Vergangenheit so nicht und ist sehr gewinnbringend für uns. Denn für die Umsetzung sind nicht selten alle politischen Ebenen von Bedeutung und auch involviert“, so Sterl und steigt in der Folge in die inhaltliche Auseinandersetzung der Themen ein.
So wurde unter anderem die Felssicherungsmaßnahme entlang der B388 mit den entsprechenden Sperrungen besprochen. „Bauende ist für Mitte Oktober anvisiert, dieser geplante Fertigstellungstermin ist aber letztlich von der Witterung abhängig“, so Sterl. Derzeit erledige man noch Restarbeiten. „Wenn alles fertig ist, wird auch die Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 50 auf der Strecke von Sulzsteg bis Löwmühle wieder aufgehoben.“ Insgesamt werden die Sicherungsmaßnahmen an den Donauleiten entlang der B388 sowie an weiteren Abschnitten im Stadtgebiet von Passau, wie am Anger, am Ilzdurchbruch und in der Ilzstadt, noch bis ins Jahr 2028 andauern.
Hinsichtlich der Kreuzungssituation Höhe Bärnbach an der B12 habe das Bauamt Passau eine Variantenuntersuchung gestartet. „Aufgrund der angespannten Ausstattung mit Finanzmitteln des Bundes sind wir dabei, unterschiedliche Maßnahmen in die Prüfschleife zu geben. Festzustellen ist aber, dass bereits durchgeführte verkehrliche Maßnahmen, also die Beschilderung und die angebrachten Blinklichter, sich bereits positiv ausgewirkt haben“, erklärt Baurätin Anna Ritzer, zuständige Abteilungsleiterin für die Planungen im östlichen Bereich des Staatlichen Bauamts Passau. Der Ortsumgehung Büchlberg ist eine wichtige Maßnahme vorgeschaltet: Die Beseitigung der Engstelle im Ortskern. „Es gibt eine Stelle, wo es im Begegnungsverkehr immer wieder zu schwierigen Situationen kommt. Von der Gemeinde konnte hier an einer Engstelle das ausschlaggebende Gebäude gekauft werden, so dass wir hier nun Schritt für Schritt in die Umsetzung gehen können“, so Ritzer weiter.
Auch der Umgang mit dem Schwerlastverkehr im Innenstadtbereich von Passau wurde weiter diskutiert und in diesem Zusammenhang der Zustand der Brücken. „Über kurz oder lang müssen wir an die Schanzlbrücke ran, das ist uns klar. Hier brauchen wir eine Alternative“, spricht MdB Koller deutlich an. Der Bauamtsdirektor sieht hier Umsetzungspotentiale für einen Brückenschlag über die Donau im Passauer Westen auf Höhe der Einmündung der B85. „Diese Brücke wäre eine Verbindung zwischen zwei Bundesstraßen, das heißt die Finanzierung würde beim Bund liegen“, führt Sterl weiter aus. Ausgangsidee für eine weitere Brücke über die Donau ist die Notwendigkeit einer Entlastungsbrücke als Voraussetzung für die künftige Sanierung der Schanzlbrücke. „Die Machbarkeitsstudio ist beauftragt und naturschutzfachliche Untersuchungen sind bereits veranlasst. Ein Anfang ist gemacht“, so Sterl weiter. Das Bauamt erachtet eine weitere Brücke für Passau derzeit als wichtigstes Projekt für die Stadt – „deswegen haben wir auch eine eigene Abteilung für den Brückenneubau bei uns am Amt geschaffen.“
Die Abgeordneten danken abschließend für den offenen und transparenten Austausch – man werde derartige Gesprächsrunden weiter regelmäßig verfolgen.